Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik

Dokumentation 22. DBH-Bundestagung

DBH-Materialien Nr.74
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DBH-Materialien Nr.75
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Europäische Konferenz zum Strafvollzug und Bewährungshilfe in Rom - von Papst Benedikt XVI. empfangen

In Rom fand vom 22.-24.November 2012 die Konferenz des Europarats für die Verantwortlichen in den Gefängnisverwaltungen zusammen mit den Verantwortlichen für die Bewährungshilfe statt: "17th Council of Europe Conference of Directors of Prison Administration (CDAP) together with the Directors of Probation Services". An der Sitzung nahmen Delegationen aus allen europäischen und zusätzlich den Mittelmeer-Anrainer-Ländern teil. Die Konferenz befasste sich mit der Thematik der "ausländischen Inhaftierten" und den Möglichkeiten der Rückführung in die Heimatländer.
Die Rede von Papst Bendikt XVI. liegt nun auch in deutscher Übersetzung vor. Wir danken Wolfgang Wirth und Forum Strafvollzug, dass wir diese übernehmen konnten: Rede von Papst Bendekt XVI. am 22.11.2012 in Rom (deutsche Übersetzung)
In Europa sind 136.612 inhaftierte Ausländer in Gefängnissen, das entspricht einem Durchschnitt von 13% der Gesamtinhaftierten. In Deutschland sind es gar 26,7%. In der Konferenz wurde verwiesen auf die Recommendation CM/Rec(2012)12 concerning foreign prisoners. In 41 Artikeln werden in dem gemeinsamen Dokument des Eurorates die Recht der ausländischen Inhaftierten benannt. Wir alle diese Erklärungen tragen sie Empfehlungscharakter und sind nicht verbindlich. Aber sie sind ein wichtiger Schritt zur Durchsetzung der Menschenrechte für ausländische Inhaftierte in Europa. Zurzeit liegt nur eine englische Fassung vor.
In der Abschlusserklärung der Konferenz in Rom wird u.a. ausgeführt, dass sich die europäischen Staaten verpflichten, familiäre Beziehungen und Kontakte der ausländischen Gefangenen mit der Außenwelt zu erleichtern und darum "bemühen, Vorbereitung auf die Entlassung zu treffen und die soziale Wiedereingliederung der ausländischen Gefangenen durch die Pflege von Kontakten mit allen relevanten Stellen" - einschließlich derer in den Herkunftsländern - zu fördern.
Am ersten Konferenztag wurden die Teilnehmenden im Vatikan von Papst Benedikt XVI. empfangen. Der Papst hat sich mit einer Rede an die Delegierten gewandt: Rede von Papst Bendekt XVI. am 22.11.2012 in Rom (Englisch)

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