Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik

Dokumentation 22. DBH-Bundestagung

DBH-Materialien Nr.74
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40 Jahre Führungsaufsicht

DBH-Materialien Nr.75
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Veranstaltungen 2017

Fortbildungskalender DBH-Bildungswerk 2017 erschienen

Jugendstrafvollzugsgesetze der Bundesländer

Die Jugendstrafvollzugsgesetze sind im Laufes des Jahres 2007 von den
verschiedenen Landesparlamenten diskutiert und verabschiedet worden.
Der DBH-Fachverband hat zu den Entwürfen die folgende Stellungnahme (Stand Februar 2007)verfasst: DBH-Stellungnahme zu den
Länderentwürfen
Presseerklärung In
einer DBH-Fachtagung am 14.06.07 wurden in Berlin die verschiedenen Gesetzentwürfe der Länder von den Fachabteilungen der Justizministerien Berlin, Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Neun Länder (u.a. Thüringen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Schleswig-Holstein) planen ein weitgehend einheitlichen Jugendvollzug.Gesetzentwurf wurde am 12.01.07 in Berlin vorgestellt.
Die folgenden Gesetze bzw. Gesetzentwürfe liegen  aus den folgenden
Bundesländern vor. Die meisten sind durch die jeweiligen Landesparlamente verabschiedet worden:
Thüringen
Berlin Begründung
Bremen Begründung
Brandenburg
Baden-Württemberg
Bayern
Niedersachsen Begründung
Hessen (einschl. Begründung)
Rheinland-Pfalz
Nordrhein-Westfalen Begründung
Schleswig-Holstein
Hamburg
Sachsen
Mecklenburg-Vorpommern
Saarland

In Nordrhein-Westfalen hat das Landesparlament das Jugendstrafvollzugsgesetz unter dem Eindruck des Mordes in der JVA Siegburg diskutiert. Die Positionen der Landtagsfraktionen sind im Landtag intern vom 05.12.07
wiedergegeben.
Die Experten-Kritik an dem vom Hamburger Justizsenator Lüdemann vorgelegten Gesetzentwurf für ein Jugendstrafvollzugsgesetz ebbt nicht ab. Frieder Dünkel von der Universität Greifswald sagt voraus: "In einigen Teilen wird es große verfassungsrechtliche Probleme geben".Artikel taz 03.11.07
Zum Baden-Württembergischen Gesetzentwurf liegt die Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung vor. Im SWR fand die folgende Diskussion statt: Wegschließen oder Erziehen? - der Umgang mit jugendlichen Straftätern" (mit Prof. Feltes, Bewährungshelferin Lübbemeier und Dr. Wulf
Das Bundesjustizministerium hat in 2006 noch den folgenden Entwurf vorgelegt.

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