Die Justiz in Zeiten der Corona-Pandemie

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Auch der Justizapparat bleibt von der aktuellen Corona-Pandemie nicht verschont. Der Artikel „Das ist ein Pulverfass“, erschienen auf der Website der „taz“, berichtet über den Umgang der Justizbehörden mit Maßnahmen, die eine Ausbreitung des Virus insbesondere in Haftanstalten verhindern sollen und solchen, die aufgrund des erhöhten Sicherheitsrisikos dennoch erforderlich sind. So setzen Gerichte Prozesse aus und Haftanstalten in mehreren Bundesländern bereiten Notfallpläne vor. Neben verschärften Hygienevorschriften werden Personalreserven aufgebaut. Erste Corona-Verdachtsfälle in Haftanstalten führen zu Besucherstopps, die durch eine Ausweitung der Telefonzeiten der Inhaftierten ausgeglichen werden sollen. Aus der „Gefangenengewerkschaft“ werden Stimmen laut, die eine schon heute herrschende „katastrophale medizinische Versorgung“ in Haftanstalten kritisieren. Dieser Zustand könnte durch die Pandemie dramatisch verschlechtert werden. Aus diesen Umständen heraus werden Forderungen laut, Kurzzeitfreiheitsstrafen auszusetzen, aber dennoch die Rechte der Inhaftierten, wie etwa Hofgänge, weitestmöglich zu bewahren.

https://taz.de/Gefaengnisse-in-Corona-Pandemie/!5671910/

 

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