Der Ausschuss gegen Folter des Europarates (Council of Europe’s Committee for the prevention of torture (
CPT)) inspizierte im Jahr 2025 182 Haftanstalten in ganz Europa und führte 22 Besuche in 20 Ländern durch. Die Erkenntnisse finden Sie in seinem Jahresbericht 2025. Der Bericht bietet einen Überblick über anhaltende und neu auftretende Herausforderungen bei der Verwaltung von Haftanstalten in Europa, darunter Gefängnisse, Abschiebehaftanstalten sowie Einrichtungen für psychische Gesundheit und Sozialfürsorge. Er lenkt die Aufmerksamkeit auf Trends, die bei den Länderbesuchen des CPT beobachtet wurden, sowie auf seit langem bestehende, nicht umgesetzte Empfehlungen des CPT.
Gefahr einer Normalisierung der Überbelegung in europäischen Haftanstalten
Überbelegte Haftanstalten werden in mehreren europäischen Strafvollzugssystemen zur Norm. Der Ausschuss betont, dass Überbelegung nicht nur das Funktionieren von Gefängnissen untergräbt und Personen potenziell unmenschlicher und erniedrigender Behandlung aussetzt, sondern auch kriminelle Aktivitäten innerhalb des Gefängnisses begünstigt, die Beziehungen zwischen Personal und Gefangenen beeinträchtigt und das Risiko von Gewalt, Spannungen und einer Verschlechterung der psychischen Gesundheit sowohl für Gefangene als auch für das Personal erhöht.
Bedenken hinsichtlich der Haftbedingungen vor dem Prozess und der Hochsicherheitsregelungen
In mehreren Ländern sind Untersuchungshäftlinge oft mehr als 22 Stunden am Tag in ihren Zellen eingesperrt, wobei diese Situation monatelang andauern kann, was besonders schädlich sein kann. Der CPT erkennt die Herausforderungen an, die von organisierter Kriminalität ausgeht, betont jedoch nach wie vor die Notwendigkeit, angemessene Schutzvorkehrungen und Kontrollen zu gewährleisten, um zu verhindern, dass Hochsicherheitsregelungen zu einer faktischen Einzelhaft und übermäßigen Einschränkungen führen.
Verbesserte Professionalität bei der Strafverfolgung
Was die Polizeibehörden betrifft, hat der CPT eine Verbesserung bei der Professionalisierung des Personals der Strafverfolgungsbehörden festgestellt. Die Zahl der Vorwürfe körperlicher Misshandlung durch Polizeibeamt:innen nimmt ab, insbesondere bei Vernehmungen von Straftäter:innen. Misshandlungen finden nun meist zum Zeitpunkt der Festnahme und während informeller Befragungen statt. Um dieses Problem anzugehen, empfiehlt der CPT den Regierungen, besonderen Wert auf die Schulung von Strafverfolgungsbeamt:innen in Vernehmungsmethoden zu legen und eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Gewalt anzuwenden.
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Den vollständigen Bericht finden Sie hier.
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